Beginn Etappe 3 des Sachplanverfahrens
Am Samstag, 1. Dezember, fand in Eglisau die Startversammlung der 3. Etappe des Sachplanverfahrens geologische Tiefenlager der Regionalkonferenz Nördlich Lägern statt. Die anwesenden 82 Mitglieder genehmigten die Statuten und wählten den Vorstand wie die Mitglieder der einzelnen Fachgruppen.
In der Regionalkonferenz Nördlich Lägern sind neu 125 Mitglieder aus den Kantonen Aargau, Schaffhausen, Zürich und dem angrenzenden Landkreis Waldshut vertreten. Davon sind 38 Personen neu in diesem partizipativen Verfahren des Bundes vertreten, die restlichen Mitglieder waren schon in der Etappe 2 dabei.
An der Startversammlung präsentierten sich die Vertreter der wichtigsten Akteure im Sachplanverfahren: Das Bundesamt für Energie, BFE, die Nagra, das Ensi, sowie die Vertretungen der Kantone und des Landkreises Waldshut. Anschliessend wurden in Arbeitsgruppen die neuen Mitglieder über die Erfahrungen der bisherigen mit dem Sachplanverfahren in Etappe 2 informiert.
Die Mitglieder nahmen mit 81 Stimmen bei einer Enthaltung die Statuten des Vereins „Regionalkonferenz Nördlich Lägern“ an. Zum Präsident der Regionalkonferenz wurde Hanspeter Lienhart gewählt, zur Vize-Präsidentin Gabriela Winkler. Die beiden standen der Konferenz bereits in der 2. Etappe vor. Der Vorstand des Vereins besteht aus 13 Personen. Die Leitung der Fachgruppe Sicherheit übernehmen Andrea Weber und Gabriela Winkler, die Leitung der Fachgruppe Regionale Entwicklung Christopher Müller und Melissa Hösli und die Leitung der Fachgruppe Oberflächeninfrastruktur Marcel Baldinger.
Clemens Bolli, BFE, fasste die wesentlichen Ziele der Etappe 3 für die Regionalkonferenz zusammen. Erstens, die Interessen und Bedürfnisse der Region zu einem möglichen Tiefenlager zu diskutieren, zweitens, die Mitsprache wahrzunehmen bei der Platzierung und Konfiguration der Oberflächeninfrastruktur sowie drittens die Diskussion über die Auswirkungen eines möglichen Tiefenlagers in der Region und Erarbeitung von entsprechenden Projekten und Massnahmen. Im Detail sind diese Ziele im Papier „Konzept regionale Partizipation in Etappe 3“ beschrieben.
Die Etappe 3 wird voraussichtlich bis 2029 dauern, wenn der Bundesrat seinen Standortentscheid treffen wird. Davor sind zwei Meilensteine im Prozess wichtig: der provisorische Standortentscheid im Jahr 2022, wenn die Nagra die Auswahl der Standorte für die Vorbereitung des Rahmenbewilligungsgesuches bekannt gibt, sowie das Jahr 2024, wenn das Rahmenbewilligungsgesuch zuhanden des Bundesrates eingereicht wird.
Bilder der Startversammlung. – Die nächste Vollversammlung der Regionalkonferenz Nördlich Lägern findet am 7. Februar statt.